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Asphaltmischwerk in
Buchschwabach beantragt
[15-01-2008]
Nach dem Erscheinen des
Bürgerblattes gibt es nun endlich die erste offizielle Stellungnahme
des Marktes Roßtal in Form des Informationsblattes vom 28.02.2008:
..."Die Befürchtung, dass ein
Asphaltmischwerk in
Buchschwabach errichtet wird,
ist
unbegründet."
Quelle: Informationsblatt des
Marktes Roßtal
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Ansonsten bestätigt
das Markt-Blatt inhaltlich unser Bürgerblatt.
Damit haben die
Informationsveranstaltung und unser Bürgerblatt ihr Ziel erreicht.
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Zeitungsbericht der Fürther Nachrichten
vom 18.01.2008
Am 21.01.2008 ging ein
Brief des Bürgermeisters Maximilian Gaul bei Steffen Erfurth als 1. Vorsitzenden
des Bürgervereins im Markt Roßtal e.V. ein. In diesem Brief verweist der
Bürgermeister auf das Amtsblatt 02/2008 sowie die Internet-Seite "www.du-bist-rosstal.de".
Die Ausführungen des Briefes sowie den Artikel im Amtsblatt können und wollen
wir nicht unkommentiert lassen.
Kommentar von Steffen
Erfurth zum o.g. Zeitungsartikel sowie den Ausführungen des Bürgermeisters im
Amtsblatt 02/2008 vom 28. Januar 2008:
Genauer Ablauf:
Amtsblatt
22/2007:
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erschienen am 24.11.2007
Hinweis, dass die Tagesordnung
für den Bau- und Umweltausschuss noch nicht vorliege. Es
wird auf das Amtsblatt 23/2007 verwiesen. Es gibt keinen Hinweis auf das
Thema Asphaltmischwerk.
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Amtsblatt
23/2007:
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erschienen am 08.12.2007 (2
Tage vor der Ausschusssitzung)
„Tagesordnung
zur öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 10.12.2007:
…
-
Bauanfragen
-
Bauanträge ..."
Kein Wort von
"Asphaltmischwerk" in der Tagesordnung.
Der Hinweis, dass im Aushang
am Rathaus oder unter
www.du-bist-rosstal.de Änderungen und Ergänzungen zu finden seien,
kommt zu spät. Im Übrigen liest die Mehrheit der Bürger nur das
Amtsblatt, nicht Aushänge im Schaukasten!
Der dort aufgeführte Punkt
gehört normaler Weise rechtzeitig ins Amtsblatt!
"7. Bauanfragen
7.1 Errichtung eines Asphaltmischwerkes auf Fl.Nr. 556 Gem.
Buchschwabach, Stuttgarter Straße, OT Buchschwabach, durch Firma
Frankenasphalt GmbH (94/2007)"
Kein Wort auch hier, dass sich die Firma am 10.12. vorstellen werde!
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Bau- und
Umweltausschuss:
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am 10.12.2007
Den Markträten wird eine
6-seitige Beschlussvorlage als Tischvorlage mit Beschlussvorschlag
unmittelbar vor der Sitzung auf den Tisch gelegt. Sie hatten keine
Gelegenheit zum Durchlesen oder zu einer gewissenhaften Prüfung.
- Dieser Beschlussvorschlag
sieht vor, das gemeindliche Einvernehmen einschließlich der bis dato
aus den vorliegenden Unterlagen zu erkennenden Befreiungen für das
immissionsschutzrechtliche Vorbescheidsverfahren in Aussicht zu
stellen.
- Die Firma Frankenasphalt
stellt sich vor.
- Fragen von Umweltreferent
Jürgen Bauer z.B. zu Betriebszeiten, Heizmitteln und zu den
Immissionen wie Staub, Lärm, Geruch etc.
- Antrag von Berthold
Östreicher, an diesem Tag keinen Beschluss zu fassen.
- Frau Endreß und Herr
Röger befürworten ausdrücklich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
- Antrag von Hans-Günther
Fischhaber, sich das Werk in Burgoberbach anzusehen, bevor man das
Thema weiter behandeln könne.
- Beschluss, das
Asphaltmischwerk in Burgoberbach am 19.12.2007 zu besichtigen.
14 Bürgerinnen und Bürger
waren als Zuhörer anwesend. |
Die Firma Frankenasphalt, die also
eine Bauanfrage gestellt hat, wartet doch nun sicher auf eine Signal aus dem
Rathaus.
Doch noch einmal zurück zum
Zeitungsartikel und dem Artikel des Bürgermeisters im aktuellen Amtsblatt
02/2008 vom 26.01.2008:
Die Veranstaltung war als
Anwohnerversammlung konzipiert. Bis auf die Presse und Herrn Porzel aus
Eschenau, wurde niemand separat eingeladen. Herr Bürgermeister
Maximilian Gaul hatte, wie alle Buchschwabacher auch, die allgemeine Einladung in
seinem Briefkasten und hätte die Veranstaltung wie die weit über 200 Anwesenden
besuchen können. Die Veranstaltung war auch auf unserer Webseite für jedermann
sichtbar rechtzeitig angekündigt!
Herr Gaul äußert der Presse
gegenüber zum Umgang mit Investoren, dass sich die Firmen so nicht einmal
vorstellen könnten. Doch was hat Franken-Asphalt denn am 10.12.2007 im Bau- und
Umweltausschuss getan? Die Firma präsentierte sich ausführlich. Leider wussten
die Bürger nichts davon.
Für die Bevölkerung ist das Thema „Asphaltmischwerk“ im Amtsblatt zu keinem
Zeitpunkt ersichtlich gewesen!
Wenn der Bürgermeister
sagt, der Bau- und Umweltausschuss am 10.12.2008 habe nur beschlossen, sich
vorerst die Anlage in Burgoberbach anzusehen, bevor man die Auswirkungen auf den
OT Buchschwabach hätte abschätzen können, ist das nur ein Bruchteil der
Wahrheit. Interessant ist dabei, wie es zu diesem Beschluss gekommen ist.
Erst die
detaillierten Rückfragen des Umweltreferenten Jürgen Bauer hatten zur Folge,
dass das Thema diskutiert wurde.
Ein Antrag von Berthold Östreicher, in besagtem Ausschuss vorerst keinen Beschluss zu fassen,
sowie die gestellten Fragen verhinderten, dass eine Entscheidung zugunsten des
Asphaltmischwerkes SOFORT gefasst wurde.
Frau Endreß und
Hr. Röger sprachen sich
sogar noch nach dem gestellten Antrag dafür aus, doch sofort über den Beschlussvorschlag
abzustimmen.
Wenn jetzt erst ein
konkreter Antrag der Firma Franken-Asphalt erwartet wird, bevor man zur
Zustimmung oder Ablehnung des gemeindlichen Einvernehmens gelangen könne, wie
Herr Gaul ausführt, wie begründet sich dann der den Markträten vorgelegte
Beschlussvorschlag, der eben diese Zustimmung des gemeindlichen Einvernehmens
bereits für den 10.12.2007 vorsah?
Der
Bürgermeister behauptet weiter, dass „die Verwaltung in der Beschlussvorlage
eine intensive Vorprüfung vorschlug.“
Richtig
ist:
Wie
schon der Überschrift "Beschlussvorlage als Tischvorlage" zu entnehmen war,
sollte am Schluss der Vorlage unter „Beschlussvorschlag“ das „gemeindliche
Einvernehmen“ beschlossen werden. Einschließlich „der bis dato aus den
vorliegenden Unterlagen zu entnehmenden Befreiungen für das
immissionsschutzrechtliche Vorbescheidsverfahren.
Es
sollten also bereits im Ausschuss am 10.12.2007 die Weichen für die
Ansiedlung des Asphaltmischwerkes gestellt werden,
natürlich „von der Mehrheit des von den Bürgern gewählten Gremiums“ beschlossen.
Die Ausführungen des
Bürgermeisters unter der Überschrift "Sachstand Asphaltmischwerk" sind
unvollständig, nicht transparent und irreführend...
Unabhängig
von den Ergebnissen des Landratsamtes bleibt die Entscheidung FÜR oder GEGEN das
Asphaltmischwerk eine Entscheidung der Markträte.
Für diese
Entscheidungsfindung zusammen mit seinen zuständigen Gremien wünsche ich dem
Bürgermeister viel Erfolg und „ein gutes Händchen“!
Am Montag, den 14.01.2008 fand im Roten
Ross in Buchschwabach eine Anwohnerversammlung zum Thema
Asphaltmischanlage in Buchschwabach statt.
Unsere Erwartungen wurden deutlich übertroffen.
Der Saal des Roten Rosses war brechend voll, ebenso der angrenzende Barraum.
Einige Besucher standen in den Vorräumen an der Treppe. Insgesamt waren mehr als
200 Rosstaler Bürgerinnen und Bürger anwesend.
Nach einem etwa halbstündigen Vortrag wurde
intensiv diskutiert.
Schnell zeigte sich, dass nahezu alle
Anwesenden die Ansiedlung eines Asphaltmischwerkes in Buchschwabach ablehnen.
Besonders für die bereits ansässigen
Gewerbetreibenden würde das Asphaltmischwerk ein großes Problem darstellen und
für einige Betriebe sogar das AUS bedeuten, zumindest hier in Buchschwabach.
Sehr eindringlich warnte Herr Porzel aus
Eschenau vor der Ansiedlung des Werkes. Dort gibt es seit Jahren ein
Asphaltmischwerk und die Klagen bzgl. Lärm, Staub und Geruchsbelästigung reißen
nicht ab. Er wies insbesondere auf den Faktor Lärm hin, der selbst in mehr als
500 Meter entfernten Wohngebieten und trotz der Tallage des Asphaltmischwerkes
immens sei.
Aufgrund der zu erwartenden Emissionen (Lärm, Staub und Geruch) erscheint der Standort Gewerbegebiet Buchschwabach für die beantragte Ansiedlung
als ungeeignet.
Es wurde beschlossen, das Resultat der Abstimmung in der
Versammlung gemäß dem Willen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger, der Marktrat möge
die Ansiedlung des Asphaltmischwerkes in Buchschwabach ablehnen, in einem Brief
an den Markt Roßtal und den Marktrat darzustellen.
In der Marktratssitzung am Dienstag, den 15.01.2008
übergab Steffen Erfurth, 1. Vorsitzender des Bürgervereins, folgenden
Brief sowie die Unterschriftenlisten an Herrn Bürgermeister Maximilian Gaul.
Am Montag, den
10.12.2007 stellte sich die Firma "Frankenasphalt GmbH" im Bau- und
Umweltausschuss des Marktes Roßtal vor.
Die Firma beabsichtigt, im
Gewerbegebiet Buchschwabach auf ca. 10.000 qm eine Asphaltmischanlage zu errichten
und zu betreiben.
Das klingt im ersten Moment
nicht schlecht, vor allem, wenn man bedenkt, wie lange nun schon Flächen in
unserem Gewerbegebiet leer stehen.
Für eine
Genehmigung hätte zwar noch ein Gutachten abgewartet werden müssen, doch ein
Grundsatzbeschluss sollte gleich fallen. Eine umfangreiche Tischvorlage wurde
den Mitgliedern des Bausausschusses erst in der Sitzung übergeben. Trotz der
Ausführungen der Antrag stellenden Firma gab es noch diverse Fragen,
insbesondere vom Umweltreferenten. So wurde vorerst entschieden, dass sich der
Bauausschuss am Mittwoch, den 19.12.2007 das Asphaltmischwerk in Burgoberbach
ansehen solle.
Auch wir haben recherchiert und mussten feststellen, dass Asphaltmischwerke
nicht unproblematisch sind und gerade in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten
immer wieder zu Ärger aufgrund von Lärm, Geruchs- und Staubbelästigungen, sowie
stark erhöhtem Lkw-Verkehrsaufkommen für die Anwohner führen.
Als Beispiel sei das
Asphaltmischwerk Wahlstedt genannt, das offenbar zu nah an Wohnbereichen
errichtet wurde. Hier ein Link zu einer entsprechenden Meldung:
Asphaltmischwerk Wahlstedt
In Österreich gibt es
regionale Regelungen, wonach der Abstand von Asphaltmischwerken zu Wohngebieten
mindestens 1500 Meter betragen muss.
In Roßtal beträgt die
Entfernung zwischen 500 und 700 Metern, je nach Richtung.
Außerdem liegt der Ortsteil
Buchschwabach vom geplanten Standort aus betrachtet in Hauptwindrichtung.
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Trotz modernster Technik kann die Belastung durch Lärm, Staub, Gestank und
Verkehr erheblich sein!
Das geplante Mischwerk ist mit ca. 200 Tonnen Asphalt-Produktion pro Stunde
geplant, das entspricht bis 2400 Tonnen pro Tag. Das bedeutet, dass ca. 85 Lkw
diesen Asphalt abtransportieren, mindestens die gleiche Anzahl Lkw müsste
Material zur Herstellung des Asphalts anliefern.
Der Energiebedarf bei Heizöl würde ca. 2000 Liter pro Stunde bedeuten. Da
jedoch immer mehr Asphaltmischwerke aus Kostengründen mit Braunkohlestaub
beheizt werden, müsste hier bei Volllast mit ca. 2.600 kg Braunkohlestaub pro
Stunde gerechnet werden, was einem Abgas-Ausstoß von ca. 40.000 Kubikmeter pro
Stunde bedeuten würde. In diesem Abgas wäre einer der Hauptbestandteile CO²!!!
Der
Mischturm ist mit einer Höhe von 30 Metern vorgesehen. Laut Bebauungsplan ist
als Höhenbegrenzung eine Traufhöhe von 12 Metern festgeschrieben. Da der
Mischturm aber keine Traufe in dem Sinne habe, würde an dieser Stelle diese
Regelung nicht gelten, heißt es aus dem Rathaus. Diese Auffassung bleibt zu
prüfen. So einfach sollte man es sich nicht machen.
Hier ein Prinzipbild eines Asphaltmischwerkes:
Auch andernorts sollten Asphaltmischwerke in unmittelbarer Nähe zu
Wohngebieten entstehen. Doch dort bildeten sich Bürgerinitiativen, die oft auch
erfolgreich waren. Hier ein Beispiel:
Asphaltmischwerk Wolfhagen
Interessierte können sich die
Asphaltmischwerke in Eckental bei Lauf oder in Roth im Industriegebiet An der
Lände an der Staatstraße 2237 Roth - Allersberg ansehen.
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